Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der IT-Dienstleistung it-in-oe.de
§1 Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen it-in-oe.de (nachfolgend „Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden.
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Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
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Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§2 Leistungsangebot
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Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:
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Beratung, Installation und Wartung von Hard- und Software
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Web- und Softwareentwicklung (z. B. Contao, Symfony, PHP, Python)
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Hosting-, Domain- und E-Mail-Services
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Vermietung von PC- und Kamera-Equipment
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Schulungen und Supportleistungen
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Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Auftragsbestätigung.
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Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.
§3 Vertragsschluss
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Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
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Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher oder elektronischer Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
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Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
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Alle Preise verstehen sich in Euro und – sofern nicht anders angegeben – zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
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Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie Mahngebühren berechnen.
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Der Anbieter behält sich vor, Aufträge nur gegen Vorkasse oder Anzahlung auszuführen.
§5 Mietleistungen (PC- und Kameraequipment)
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Die Vermietung von Hardware oder Kamera-Equipment erfolgt ausschließlich zu den im Mietvertrag genannten Konditionen.
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Der Mieter haftet während der Mietdauer für Verlust, Diebstahl oder Beschädigung der Geräte in vollem Umfang.
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Die Rückgabe hat vollständig, sauber und in funktionsfähigem Zustand zu erfolgen.
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Bei verspäteter Rückgabe wird der vereinbarte Mietpreis je weiterer angefangener Tag berechnet.
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Die Nutzung der Geräte für illegale oder gefährliche Zwecke ist untersagt.
§6 Haftung
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Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
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Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
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Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
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Der Kunde ist verpflichtet, eigene Daten regelmäßig und angemessen zu sichern.
§7 Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren und Softwarelizenzen Eigentum des Anbieters.
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Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der gelieferten Gegenstände verlangen.
§8 Support, Hosting und Wartung
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Support- und Wartungsleistungen werden nach Aufwand oder im Rahmen eines gesonderten Wartungsvertrags erbracht.
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Für Hosting- oder E-Mail-Dienste gelten die technischen und vertraglichen Bedingungen des jeweiligen Rechenzentrums.
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Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit, bemüht sich jedoch um hohe Ausfallsicherheit.
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Bei Sicherheitsrisiken (z. B. Schwachstellen, Malware) ist der Anbieter berechtigt, Server oder Dienste vorübergehend zu deaktivieren, bis die Gefahr behoben ist.
§9 Urheber- und Nutzungsrechte
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An allen im Rahmen des Auftrags erstellten Software-, Design-, oder Konzeptarbeiten behält sich der Anbieter die Urheberrechte vor.
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Der Kunde erhält – sofern nichts anderes vereinbart ist – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vereinbarten Verwendung.
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Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder Veränderung ohne Zustimmung des Anbieters ist unzulässig.
§10 Datenschutz
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Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen (DSGVO, BDSG).
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Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist (z. B. Domain- oder Hostinganbieter).
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Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Auftragsabwicklung einverstanden.
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Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung unter: https://it-in-oe.de/datenschutz
§11 Rücktritt, Stornierung und Ausfall
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Storniert der Kunde einen Auftrag nach Vertragsabschluss, kann der Anbieter bis zu 30 % der vereinbarten Vergütung als Aufwandsentschädigung berechnen.
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Bei kurzfristigen Stornierungen (< 48 h) von Miet- oder Serviceleistungen wird der volle Tagespreis berechnet.
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Der Anbieter kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder vereinbarte Mitwirkungspflichten verletzt.
§12 Mitwirkungspflichten des Kunden
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Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig zur Verfügung.
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Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, verlängern die vereinbarten Fristen entsprechend.
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Der Kunde trägt die Verantwortung für Inhalte, die über seine Systeme oder Websites bereitgestellt werden.
§13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Recklinghausen (NRW).
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Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
§14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: Oktober 2025
Herausgeber: it-in-oe.de · IT-Dienstleistungen und Webentwicklung
E-Mail: kontakt@it-in-oe.de